Registered Trade Mark ·

Was ist eine Registered Trade Mark?

Registered Trade Mark (eingetragene Marke) ist der Fachbegriff für eingetragene Warenmarken oder Dienstleistungsmarken im Markenrecht des anglo-amerikanischen Rechtssystems und der Länder, die sich diesem Recht angeschlossen haben.

Registered Trade Mark

Registered Trade Marks oder Registered Trademarks (dt. eingetragene Marken) werden mit ® abgekürzt bzw. gekennzeichnet und sind der Fachbegriff für eingetragene Warenmarke oder Dienstleistungsmarken im Markenrecht des anglo-amerikanischen Rechtssystems und der Länder, die sich diesem Recht angeschlossen haben.

Waren- und Dienstleistungsmarken, die offiziell in einem Markenregister dieser Gerichtsbarkeit eingetragen sind, können mit dem Symbol der eingetragenen Marke gekennzeichnet werden, um ihren vollständigen Markenschutz zu bestätigen.

Das eingetragene Markensymbol (engl. Registered-Trade-Mark-Symbol) ist ein hochgestellter, eingekreister Grossbuchstabe «R» ®, der in der Regel in kleinerer Schriftgrösse dargestellt wird und dem Namen der Waren- und Dienstleistungsmarke nachgestellt wird. Wenn dieses Sonderzeichen nicht vorhanden ist, wird manchmal die Zeichenkombination (R) verwendet.

Kennzeichnung

  • ®
  • (R)
  • (r)

Verhalten der eingetragenen Marke

Eine eingetragene Marke (manchmal abgekürzt als RTM) ist ein rechtliches Symbol, das anzeigt, dass eine Marke, ein Satz oder ein Logo bei der zuständigen Gerichtsbarkeit eingetragen wurde. Sie verleiht ihrem Inhaber ausschliessliche Rechte und erlaubt ihm, die Verwendung der Marke durch andere Personen ohne seine Zustimmung zu verhindern.

Das ®-Symbol zeigt an, dass die Marke offiziell bei der zuständigen Behörde eingetragen wurde und nach geltendem Recht vollständig geschützt ist. Die durch die Eintragung übertragenen Rechte sind vor Gericht einklagbar, sodass gegen diejenigen vorgegangen werden kann, die gegen die Marke verstossen.

Eingetragene Marken haben im Allgemeinen grössere Erfolgsaussichten bei Verletzungsklagen, da sie als gültige Marken anerkannt werden. Es ist wichtig zu beachten, dass eine Marke nicht automatisch eingetragen wird, wenn sie zum ersten Mal verwendet wird.

Das Eintragungsverfahren muss abgeschlossen werden, damit ein (R)-Symbol wird und vollen gesetzlichen Schutz geniesst. Nach erfolgreicher Eintragung können die Inhaber der jeweiligen Marke das Symbol ® neben ihre Marke setzen, um anzuzeigen, dass es sich um eine eingetragene Marke handelt.

Dies wirkt wie eine Warnung, die potenzielle Rechtsverletzer über die Rechte des Eigentümers informiert und eine unbefugte Nutzung verhindert. Die Eintragung dient auch dazu, die Marke öffentlich bekannt zu machen, sodass keine Gefahr besteht, dass jemand anderes die Priorität der Marke beansprucht. Eine eingetragene Marke gibt ihrem Inhaber das ausschliessliche Recht, die Marke zu benutzen.

Fazit

Eine eingetragene Marke, auch Registered Trade Mark oder Registered Trademark genannt, ist eine Waren- oder Dienstleistungsmarke, die im Markenregister eines anglo-amerikanischen Rechtssystems eingetragen wurde und somit vollen Markenschutz geniesst.

Sie kann mit dem Registered-Trade-Mark-Symbol, dem ®, gekennzeichnet werden. Die eingetragene Marke verleiht ihrem Inhaber exklusive Rechte, die Verwendung der Marke durch andere Personen zu untersagen. Eine eingetragene Marke ist vor Gericht einklagbar und hat im Allgemeinen grössere Erfolgsaussichten bei Verletzungsklagen.

Um eine Marke eintragen zu lassen, muss das Eintragungsverfahren abgeschlossen werden. Eine Marke wird nicht automatisch eingetragen, wenn sie zum ersten Mal verwendet wird.