Unregistered Trade Mark ·

Was ist eine Unregistered Trade Mark?

Das TM-Zeichen (auch als Trade Mark-Zeichen bezeichnet) ist ein Symbol, das verwendet wird, um anzuzeigen, dass ein Begriff, ein Zeichen oder eine Marke für Waren oder Dienstleistungen als Handelsmarke registriert wurde oder für die Registrierung beantragt wurde.

Unregistered Trade Mark

Unregistered Trade Mark (auch Unregistered Trade-Mark, Unregistered Trademark, dt. nicht eingetragene Marke) kann für eingetragene als auch für nicht eingetragene Marken verwendet werden. Das ™-Zeichen deutet darauf hin, dass Schutzrechte vorliegen, und zwar in der Form einer zumindest hinterlegten Anmeldung.

Eine nicht eingetragene Trade Marks (Warenmarken) können mit dem Symbol «™» was soviel wie «Unregistered Trade Mark» bedeutet, gekennzeichnet werden, dass ihren gehobenen rechtlichen Status bestätigt. In Deutschland und Österreich bringt das Markensymbol jedoch keine Vorteile.

Nach erfolgreicher Eintragung der Marke in das Schutzregister (Markenregistrierung) kann eine Marke mit dem Symbol «®» für «Registered Trade Mark» (eingetragene Marke) gekennzeichnet werden. Diese Kennzeichnung wird auch zur Kennzeichnung amtlich registrierter Dienstleistungsmarken verwendet wird.

Kennzeichnung

  • (TM)
  • (tm)

Verhalten der nicht eingetragene Marke

Eine nicht eingetragene Marke, auch bekannt als «common law» Marke, ist eine Marke, die nicht im Markenregister eines anglo-amerikanischen Rechtssystems eingetragen wurde. Sie geniesst zwar keinen vollen Markenschutz wie eine eingetragene Marke, hat aber dennoch einen gewissen Schutz nach den Regeln des «common law».

Nicht eingetragene Marken werden in der Regel durch die Verwendung und den Gebrauch der Marke geschützt und können sich auf bestimmte Waren oder Dienstleistungen beziehen, die in einem bestimmten geografischen Gebiet verkauft werden. Im Allgemeinen muss die nicht eingetragene Marke jedoch bereits in Gebrauch sein, um geschützt zu werden.

Der Schutz einer nicht eingetragenen Marke ist in der Regel auf das geografische Gebiet beschränkt, in dem sie verwendet wird, und hängt von der Art der Waren oder Dienstleistungen ab, für die sie verwendet wird. Im Allgemeinen ist es jedoch schwieriger, eine nicht eingetragene Marke vor Gericht durchzusetzen, da sie Beweise für ihre Existenz und ihren Gebrauch erfordert.

Es ist möglich, eine nicht eingetragene Marke später in eine eingetragene Marke umzuwandeln, indem das Eintragungsverfahren abgeschlossen wird. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass nicht eingetragene Marken weniger Schutz geniessen und es somit wahrscheinlicher ist, dass sie von anderen Personen ohne Genehmigung verwendet werden.

Fazit

Das TM-Zeichen (auch als Trade Mark-Zeichen bezeichnet) ist ein Symbol, das verwendet wird, um anzuzeigen, dass ein Begriff, ein Zeichen oder eine Marke für Waren oder Dienstleistungen als Handelsmarke registriert wurde oder für die Registrierung beantragt wurde. Es wird häufig in Verbindung mit einem Warenzeichen oder einer Dienstleistungsmarke verwendet, um deren Schutzstatus anzuzeigen

Das TM-Zeichen ist keine gesetzliche Voraussetzung, um eine Handelsmarke zu schützen, aber es kann dazu beitragen, andere darauf hinzuweisen, dass eine Marke geschützt ist, und es kann auch dazu beitragen, den Schutzstatus einer Marke zu unterstreichen.

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