Markenschutz Zeichen & Markenkennzeichnung ·

Markenschutz Zeichen – was bedeuten die Markenkennzeichen ©, ®, ™, ℠?

Markenschutz Zeichen und die Markenkennzeichnungen bzw. die Symbole ©, ®, ™, ℠ haben eine rechtlich spezifischen Bedeutung bzw. Funktion in Bezug darauf, von welcher Art der Marke aus juristischer Sicht wir reden.

Einleitung

Es gibt diverse Möglichkeiten zur Markenkennzeichnung bzw. Symbole, welche oft mit der Verwendung von Inhalten und Marken eingesetzt werden. Doch ist eine Markenkennzeichnung nicht immer gleichbedeutend mit einem Markenschutz Zeichen. In diesem Artikel gehen wir auf die Unterschiede und Bedeutungen folgender Symbole zur Markenkennzeichnung ein:

  • Copyright = ©, (C), (c)
  • Registered Mark = ®, (R), (r)
  • Trade Mark = ™, (TM), (tm)
  • Service Mark = ℠, (SM), (sm)

Eine Markenkennzeichnung wird oft in Kombination mit dem Logo oder dem Brandname vorgenommen.

© = Copyright bzw. Urheberrecht

Die Markenkennzeichnung mit einem ©-Zeichen bedeutet so viel wie, dass der Inhalt urheberrechtlich geschützt ist, dass kein Kopierrecht auf die jeweiligen Inhalte besteht und ist in dem Sinn eine Kennzeichnung über die Verwendungsart des Inhaltes. Insofern stellt das Copyrigt-Zeichen in gewisser Weise ein Markenschutz Zeichen dar.

Der Begriff Copyright ist der angloamerikanische Begriff für Urheberrecht und bedeutet wörtlich übersetzt «Recht auf Kopie» oder «Recht auf Vervielfältigung». Es ähnelt dem europäischen Urheberrecht, unterscheidet sich aber in wesentlichen Punkten.

Copyright ist mit dem ©-Symbol abgekürzt und mit Angaben zum Rechteinhaber und der Jahreszahl als Warnung vor Rechtsverstössen ergänzt.

Die Rechte zur wirtschaftlichen Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke beginnen mit der Entstehung des Werkes und enden 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Für einige Werkkategorien gilt jedoch eine andere Schutzdauer (einfache Fotos beispielsweise sind 20 Jahre geschützt). Nach Ablauf dieser Fristen wird das Werk gemeinfrei und die Markenkennzeichnung mit dem ©-Symbol entfällt.

Kennzeichnung

  • ©
  • (C)
  • (c)

® = Registered Mark bzw. registrierte Marke

Die Markenkennzeichnung mit dem ®-Symbol bedeutet so viel wie Registered Mark oder zu Deutsch registrierte Marke. Das ®-Zeichen kann neben einer eingetragenen bzw. registrierten Marke platziert werden. Beispielsweise ist neben dem Coca Cola Logo ein solches Zeichen zu sehen.

Das ®-Zeichen zeigt an, dass die Marke bei den zuständigen Behörden registriert wurde und als solche gesetzlich geschützt ist. Gesetzlich besteht keine Verpflichtung dazu, eine registrierte Marke mit dem ®-Symbol zu kennzeichnen. Es ist jedoch nicht gestattet, das ®-Zeichen zu verwenden, wenn eine Marke nicht registriert ist oder sich die Marke noch im Anmeldeprozess befindet. Dies liegt daran, dass es sich beim ®-Zeichen um ein Markenschutz Zeichen handelt.

Warenmarken, die in einem – zumindest nationalen – Markenverzeichnis dieses Rechtskreises noch nicht amtlich registriert sind, können vorläufig mit dem Unregistered-Trade-Mark-Symbol «™» gekennzeichnet werden. Nach erfolgter Registrierung dürfen Warenmarken mit dem Registered-Trade-Mark-Symbol «®» gekennzeichnet werden, das auch zur Kennzeichnung amtlich registrierter Dienstleistungsmarken verwendet wird.

Die Markenregistrierung ist 10 Jahre gültig und kann nach Ablauf verlängert werden, um die Markenkennzeichnung mit dem ® weiterhin z. B. mit dem Logo zusammen verwenden zu dürfen.

Kennzeichnung

  • ®
  • (R)
  • (r)

™ = Trade Mark bzw. Handelsmarke

Das ™-Zeichen bedeutet soviel wie Trade Mark bzw. Handelsmarke und kann sowohl für eingetragene als auch für nicht eingetragene Marken (in Bezug auf den Warenverkehr) verwendet werden. Die Markenkennzeichnung mit dem ™-Zeichen stellt also nicht zwingend einen rechtlichen Schutz dar, da die Marke nicht zwingend registriert sein muss. Daraus folgt, dass dieses Zeichen nicht immer gleichbedeutend mit einem Markenschutz Zeichen ist. Bei einer Trademark handelt es sich um eine «hinterlegte Handelsmarke», aber nicht um eine «eingetragene Marke».

Das ™-Symbol hingegen stellt keine Markenregistrierung dar und kann zum Schutz geistiger Eigentumsrechte verwendet werden, ohne es bei den zuständigen Behörden registrieren zu müssen.

Kennzeichnung

  • (TM)
  • (tm)

℠ = Service Mark bzw. Dienstleistungsmarke

Die Markenkennzeichnung mit dem ℠-Zeichen bedeutet soviel wie Service Mark bzw. Dienstleistungsmarke und kann sowohl für eingetragene als auch für nicht eingetragene Dienstleistungsmarke (in Bezug auf den Verkehr) verwendet werden. Das ℠-Zeichen stellt also nicht zwingend einen rechtlichen Schutz dar und ist kein Markenschutz Zeichen, da die Marke nicht zwingend registriert sein muss.

Das ℠-Symbol hingegen stellt keine Markenregistrierung dar und kann zum Schutz geistiger Eigentumsrechte verwendet werden, ohne es bei den zuständigen Behörden registrieren zu müssen.

Kennzeichnung

  • (SM)
  • (sm)

Fazit

Es gibt viele Markenkennzeichnungen, die unterschiedliche Rechte und Implikationen mit sich bringen:

  • Copyright = ©, (C), (c)
  • Registered Mark = ®, (R), (r)
  • Trade Mark = ™, (TM), (tm)
  • Service Mark = ℠, (SM), (sm)

Nur weil eine Marke mit einem Symbol gekennzeichnet ist, bedeutet dies nicht, dass es sich dabei zwingend um ein Markenschutz Zeichen handeln muss.